Sachsen: Foil-Verbot soll auf Probe aufgehoben werden

Im Kampf gegen das Foil-Verbot in Sachsen zeichnen sich Erfolge ab

Noch im Oktober 2022 hatte das Bundesland Sachsen am Foil-Verbot festgehalten und mit Bußgeldern und Polizeikontrollen für die Durchsetzung gesorgt. Neben breiter öffentlicher Kritik sorgt eine Nichtigkeits-Feststellungsklage des Surf- und Kiteverein Leipzig für Druck.

Dieser öffentliche Druck scheint nun erste Erfolge zu zeigen. Das Verbot soll auf Probe aufgehoben werden. In Gewässern sollen für das Foilen Zonen eingerichtet werden. Dann soll nach einer mehrmonatigen Frist – zum Beispiel im Bezug auf Unfälle – festgestellt werden, ob stärker reguliert werden muss.

Details müssen abgewartet werden
In diesem Zusammenhang ist wichtig, wie die "Erlaubnis" formuliert wird. Juristisch steckt der Teufel im Detail und die Kommunikation der Behörden war in der Vergangenheit trickreich. So wurde das Verbot in der Behördenkommunikation über ein geschickt angelegtes Framing als Weg zur legalen Ausübung des Sports per Ausnahmeerlaubnis dargelegt. Das war dann immer noch ein generelles Verbot, klang aber besser.

Die Nichtigkeits-Feststellungsklage des Surf- und Kiteverein Leipzig gegen das Verbot bleibt vorerst bestehen.